Mit der Nutzung der interaktiven Webangebote der politischen Gemeinde Marbach erkennen Sie die folgenden Bedingungen an:

Inhalte

Die politische Gemeinde Marbach bietet eine virtuelle Online-Plattform (beispielsweise in den Navigationsbereichen „Online-Schalter“, „GA-Reservation“) an. Sie ermöglicht es den Benutzerinnen und Benutzern, Online-Dienstleistungen zu beanspruchen.

Jede Benutzerin und jeder Benutzer ist verpflichtet, sich an die geltenden Gesetze zu halten. Soweit BenutzerInnen selber Inhalte oder Links veröffentlichen können, dürfen sie hier keine rechtswidrigen und somit strafbaren, jugendgefährdenden, pornografischen oder Gewalt verherrlichenden Inhalte oder Links, die zu solchen Inhalten führen, verbreiten, anbieten oder zugänglich machen und keine personenbezogenen Daten verarbeiten, wenn die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Es ist nicht gestattet, urheberrechtlich oder durch andere Schutzrechte geschützte Werke zu vervielfältigen und zu verbreiten, wenn die gesetzlichen oder vertraglichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Die massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten („Spam“) ist nicht gestattet.

Die Versendung von Daten oder Software, die geeignet sind, die Hard- oder Software von Empfängern zu beeinträchtigen, ist nicht gestattet.

Die Nichteinhaltung dieser Bestimmungen kann zur sofortigen Löschung von registrierten Benutzerinnen und Benutzern interaktiver Module und der Virtuellen Dienste führen. Die politische Gemeinde Marbach behält sich zudem vor, Inhalte, welche die genannten Grundsätze verletzen, ohne Vorankündigung zu löschen. Zivil- und strafrechtliche Schritte bleiben jederzeit vorbehalten.

Datenschutz

Die politische Gemeinde Marbach speichert und verarbeitet die Daten der Benutzerinnen und Benutzer ihrer Online-Angebote unter Einhaltung der massgebenden eidgenössischen und kantonalen Datenschutzgesetzgebung.

Gehen der politischen Gemeinde Marbach personenbezogene Informationen zu, die eine personenbezogene Reaktion erfordern (z.B. Anfragen oder Bestellungen per E-Mail), werden die entsprechenden Personendaten weder ausgewertet noch für andere Zwecke weiterverwendet oder weitergegeben.

Die Zugriffe auf die Webseiten der politischen Gemeinde Marbach werden zu statistischen Zwecken registriert. Daraus können Rückschlüsse auf die Verhaltensweisen der Benutzerinnen und Benutzer abgeleitet werden. Diese Statistiken werden anonym erhoben und in einer Form bearbeitet, dass sie nicht nach Personen erschliessbar sind.

Jede Benutzerin und jeder Benutzer mit einem Benutzerkonto/Profil hat direkten Zugang zu den eigenen gespeicherten Daten und kann sie jederzeit verändern, ergänzen oder löschen.

Datensicherheit und Datenverschlüsselung

Die politische Gemeinde Marbach hat zusammen mit der mit dem Hosting beauftragten Firma angemessene technische und organisatorische Sicherheitsmassnahmen getroffen, um zu verhindern, dass bei der Nutzung ihres Internetangebots zufällige und vorsätzliche Manipulationen, Verluste oder Zerstörungen von Daten sowie unberechtigte Zugriffe vorkommen.

Unverschlüsselte Daten im Internet sind ungesichert. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass unverschlüsselt übermittelte Daten von unbefugten Dritten gelesen oder verändert werden können.

Haftungsausschluss

Jede Benutzerin und jeder Benutzer des eGovCenter ist für die von ihr/ihm übermittelten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. Die politische Gemeinde Marbach haftet gegenüber Benutzerinnen und Benutzern sowie Dritten weder für Inhalte und Programme, die über die interaktiven Module und Dienste verbreitet werden, noch für Schäden jeglicher Art, die aus deren Nutzung, Verbreitung etc. entstehen können.

Die gesendeten Daten werden in der Regel rasch verarbeitet, veröffentlicht oder weitergeleitet. Die politische Gemeinde Marbach bemüht sich um eine optimale Funktionsweise; systembedingte Unterbrüche, Verzögerungen oder Wartezeiten können aber nicht ausgeschlossen werden.

Der Datenversand erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr und ohne jegliche Gewährleistung der politischen Gemeinde Marbach. Für nicht empfangene Daten wird jede Haftung abgelehnt.

Obwohl die Informationen möglichst auf dem neusten Stand gehalten werden, übernimmt die politische Gemeinde Marbach keine Verantwortung für die Aktualität und Richtigkeit der aufgeführten Daten.

Die Webseiten enthalten Links zu externen Webseiten anderer Anbieter. Die politische Gemeinde Marbach hat keinerlei Einfluss auf deren Inhalt und Design und übernimmt deshalb dafür keinerlei Verantwortung. Die Besucherin und der Besucher einer solchen Webseite, auf die unsere Webseiten per Link verweisen, tragen die Verantwortung für ihren Besuch vollumfänglich selbst.

Die politische Gemeinde Marbach behält sich das Recht vor, jederzeit ohne vorgängige Ankündigung Änderungen an ihrem Internetangebot vorzunehmen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Bei rechtlichen Fragen und Streitigkeiten wegen sowie im Zusammenhang mit dem Internet-Angebot der politischen Gemeinde Marbach kommt ausschliesslich Schweizerisches Recht zur Anwendung.

Als Gerichtsstand gilt ausschliesslich Altstätten.

POLITISCHE GEMEINDE MARBACH

Gemeinderat Marbach
Der Gemeindepräsident
René Zünd

Der Gemeinderatsschreiber
Alexander Breu

Version: August 2009